Die Frage für den Bürgerentscheid: kurz erklärt
Die Frage, die beim Bürgerentscheid gestellt wird lautet im Wesentlichen: „Sind Sie dafür, dass der Aufstellungsbeschluss …. aufgehoben wird“
Zur Erklärung:
- Die Fragestellung muss so formuliert sein, dass die Unterstützer des Bürgerbegehrens mit „Ja“ abstimmen müssen. Deshalb die Formlulierung „sind sie dafür, dass der Beschluss aufgehoben wird“. Sie müssen also mit „Ja“ stimmen, wenn Sie gegen die Aufstellung der Windräder sind: Sie stimmen für die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses.
- Der konkreten Beschluss, der aufgehoben werden soll, hat einen langen Namen. Es ist „der Aufstellungsbeschluss des Bau,- Umwelt- und Wegeausschusses der Gemeinde Schönwalde am Bungsberg vom 22.4.2026 zur 31. Änderung des Flächennutzungsplanes für ein Gebiet westlich der Ortslage Langenhagen, östlich der Waldflächen Schüttenholzteich und Thimmhofen, nordöstlich und südlich der Straße Langer Redder, nördlich der Hauptstraße, nordöstlich von Scheelholz – Windpark Langenhagen.“ In der Fragestellung steht der ganze korrekte Name, deshalb ist die veröffentlichte Abstimmungsfrage etwas sperrig:
„Sind Sie dafür, dass der Aufstellungsbeschluss
des Bau,- Umwelt- und Wegeausschusses der Gemeinde Schönwalde am Bungsberg vom 22.4.2026 zur 31. Änderung des Flächennutzungsplanes für ein Gebiet westlich der Ortslage Langenhagen, östlich der Waldflächen Schüttenholzteich und Thimmhofen, nordöstlich und südlich der Straße Langer Redder, nördlich der Hauptstraße, nordöstlich von Scheelholz – Windpark Langenhagen
aufgehoben wird“
Die beigefügten Begründungen
werden hier kommentiert, sobald die Abstimmungsunterlagen verschickt wurden und die dazugehörigen Stellungnahmen erschienen sind.
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